Übersicht Fundstellen Urteile/Beschlüsse Befähigung - Stand 12.07.2009

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Gericht Datum Aktenzeichen Fundstelle Inhaltsbeschreibung
       
2008
 
VG München 13.08.2008 M 6b K 08.720   Befähigung -
VG München 16.07.2008 M 6b K 08.513   Befähigung -
VG München 11.07.2008 M 6a K 05.2449   Befähigung - Nachträgliches Bekanntwerden des Einsatzes unzulässiger Hilfsmittel bei der theoretischen Prüfung - Das Gericht bechäftigt sich mit dem „Materieller Befähigungsbegriff' im Fahrerlaubnisrechts
OVG Hamburg 10.06.2008 3 Bf 246-07 VD 2008
ZfS 2008, 655

Befähigung - Wurde die praktische Fahrprüfung gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 FeV nicht am Ort seiner Hauptwohnung sondern an einem nicht zugelassenen anderen Prüfort abgelegt, rechtfertigt dies nicht automatisch Bedenken an der Befähigung. - Die Fahrerlaubnisbehörde ist in solchen Fällen befugt, die rechtswidrig erteilte Fahrerlaubnis zurückzunehmen.

       
2007
 
VG München
13.02.2007
M 1 S 07.113
 
Befähigung - Täuschung bei der theoretischen Prüfung
VGH München
11.06.2007
11 CS 06.2244
 
Befähigung - Ausführungen zum Thema "Befähigung"
VG Berlin 16.05.2007 VG 11 A 306.07   Befähigung -
VG Berlin 14.05.2007 VG 4 A 166.07   Befähigung -
VG Berlin
30.03.2007
VG 11 A 158.07
Befähigung - Entzug der Fahrerlaubnis nach eingestandenem Betrug bei der theoretischen Prüfung bestätigt
       
2004
 
VG Augsburg 05.05.2004 Au 3 K 04.1739   Befähigung - Zur Bewertung einer Befähigungsprüfung
       

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