Fe.nach 15 Jahren

Hier geht es um Themen, die das Verwaltungsrecht mit dem Fahrerlaubnisrecht kombinieren
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Beitrag von Fragen-Fragen » Do 6. Aug 2009, 23:05

Volvochris hat geschrieben:Nach mehren Telefonaten mit der Fs.-Stelle wurde Ihm gesagt das ich in den nächsten Tagen Post bekomme und die Fe.prüfungsfrei erhalte.

Na dann, Hoch die Daumen :)

Hoffe für Dich,daß es nun zu einer "Stressfreien" Neuerteilung
kommt !!

Lg
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Volvochris
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Beitrag von Volvochris » Do 6. Aug 2009, 23:49

Vielen Dank für Deinen Glückwunsch Corneliusrufus.
Ich möchte mich auch ein herzliches Dankeschön sagen,die mir geholfen haben.

Obwohl meine Fe-Geschichte noch nicht ganz abgeschlossen ist,möchte ich rückblickend
ein paar Worte über meinen Fall und die für mich zuständigen Fsst.sagen.

Bei einem dermaßen zickischem und bürgerfeindlichem Verhaltensweise,meiner Fsst.
ist die härtere Gangart von mir nötig geworden,um ans Ziel zu kommen.
Es liegt nahe,einen Weg zu finden,der unangenehme Folgen für die Fsst.haben kann.
Innerhalb einer Dienstelle oder Amt werden die Folgen eines Fehlverhaltens eines
Mitarbeiters gering ausfallen.
Anders sieht es aus,wenn ein kontrollierender Arbeitskreis mit einbezogen werden soll.
Dann gehts ab wie bei Schulkindern,bei denen die Hausaufgaben eingesammelt werden.

Soweit will es die für mich zuständige Dienstelle verständlicherweise nicht kommen lassen und gibt in meinem Falle nach.

Auf jedenfall weiß ich es zu schätzen.das in unserem System auch kontrollierende
Arbeitskreise gibt,die unbürokratisch und schnell anzusprechen sind und handeln.
Das nenne ich Bürgerfreundlich und Bürgernah.Diese Leute haben verstanden und haben
Ihre Hausaufgaben gemacht.
Beim Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg hatte ich nach 1min.
den Ansprechpartner,der mich innerhalb von 15 min detaliert über meine Möglichkeiten aufgeklärt hat.
Beim Hausdatenschutz des Landratamtes,gab es keine Wartezeit und die Sache war nach
einem 15 minütigem Telefonat mit der Fsst.erledigt.

Ich denke weitere Komentare von mir erübrigen sich.
Und nochmals der Hinweis,das es sich in diesem speziellen Fall,um die für mich zuständige Fsst. handelt.
Ich will hier auf keinem Fall jemanden auf die Füße treten.

Schöne Grüße
Volvochris

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Volvochris
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Beitrag von Volvochris » Fr 7. Aug 2009, 00:13

@Fragen-Fragen
Danke fürs Daumendrücken.
Bei Dir dauert es auch nicht mehr so lange,bis die 15 Jahre "erreicht"sind.
Du wirst sehen,die Zeit geht schnell vorbei.
Halt die 15 Jahre durch,dann wirst Du auf der größtmöglichen Sicheren Seite sein.
Das haben Dir ja schon andere "Alte Hasen" geschrieben.
Sammle weiterhin Informationen,wenns dann soweit ist,solltest Du den selben Wissensstand über Deinen Fall wie Dein Sachbearbeiter haben.
Nicht noch alles komplizieter machen indem Du den Antrag zu früh stellst!
Nach der Antragsabgabe kann noch genug Arbeit auf Dich zukommen.
Wie zB,bei mir.

Schöne Grüße
Volvochris

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Beitrag von Fragen-Fragen » Fr 7. Aug 2009, 09:58

@Volvochris

Ja ich werde jetzt noch 2 Monate "absitzen",
Mitte Oktober wäre es dann soweit.
Mal sehen,was sich die FSST dann noch einfallen läßt...

Lg
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Volvochris
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Beitrag von Volvochris » Fr 7. Aug 2009, 11:48

Und wenn Du dann von der Fsst.konkrete Infos bekommst,ist das Forum eine große
Hilfe.
Vor der Antragsabgabe Infos über Deinen Fall zu bekommen,wird schwierig werden,
weil eben die konkreten Forderung der Fsst.noch aussteht.
Und konkrete und gesicherte Informationen,wird die Fsst.Dir nicht geben,weil kein Antrag gestellt ist,außer Akteneinsicht weil sie müssen.
Du kannst natürlich,wie Du es tust,Dir einen groben Überblick verschaffen.
Mich selber hat die Wartrei,bis zur Antragsabgabe auch ziemlich mitgenommen.
Man wartet halt und kann nichts bewegen.
Bei mir war es im letzten Winter am schlimsten.Ich habe dann meinen Tagesablauf
anders strukturiert,so das die Führerscheingeschichte nicht mehr so extrem im Fordergrund stand.
Eine der konsequent duchgezogenen Möglichkeiten war,das ich mindestens 2 Std.am Tag
draußen war,egal bei was für einem Wetter und grundsätzlich mit einer Digitalkamera
"bewaffnet".Dabei sind einige schöne Aufnahmen zusammengekommen.
Ich habe mir aber schon selber in den Hintern treten müssen,um das durchzuziehen.
Auf jeden Fall habe ich so die Zeit des Wartens gut überstanden.

Schöne Grüße
Volvochris

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Beitrag von Volvochris » Do 13. Aug 2009, 16:47

ich habe mich entschlossen,bevor mich die Warterei auf Post von der Fsst.noch vollends
zermürbt,den Leiter der Fsst. zu besuchen.
Wissend das meine Sachbearbeiterin diesmal wirklich im Urlaub ist.

Also mit Block,Kugelschreiber und Lesebrille hin.
Wichtigste Daten habe ich mir notiert.

Ich erklärte Ihm den Sachverhalt und bat Ihn um den aktuellen Bearbeitungsstand.
Insbesondere erklärte ich Ihm,das ich beim Datenschutzbeauftragten/Stuttgart,Kontakt aufgenommen
habe und das er noch meine schriftliche Zusage benötigt,um den Fall zu prüfen.
Ich möchte aber weitere Schritte meinerseits vermeiden um den Fall nicht zu komplizieren.

Er erklärte mir,das er erst die Unterlagen von seiner Sekretärin bringen lassen müßte.
Ich sagte Ihm das eine sofortige Auskunft/Bearbeitung nicht nötig ist.
Wir einigten uns auf ein Telefonat am Mittwoch.

Er schaute sich,die im Computer gespeicherten Daten an und meinte die 15 Jahres-Frist
beginnt ab Sperrfrist-Ende.
Ich sagt Ihm das mW. die Verjährung ab Ende Urteil beginnt.
Er blätterte dann im Gesetzbuch und meinte das noch andere Faktoren eine Rolle spielen könnten.
Wie zB. ob ich Alkoholiker bin,Eintragungen im Führungszeugniss oder Flensburg.
Ich konterte und erklärte,das weder im Pol.Führungszeugniss noch in Flensburg Eintragungen vorhanden sind.Zudem sind Informationen die älter als !5 Jahre alt sind,in meinem Falle
nicht mehr verwertbar.

Ich sagte Ihm auch,das ich die mündliche Bestätigung über den Hausdatenschüter,erhalten habe,
das Fe. prüfungsfrei erteilt wird.
Ich sagte,das ich nach der Zusage von meiner Sachbearbeiterin,
eine schriftliche Bestätigung erwarte.
Er meinte,das der Fs.vielleicht schon in Druckauftrag gegeben wurde und das ich nach
eintreffen einen Termin zur Abholung erhalte.
Ich sagte Ihm das ich dies nicht wisse,das ich aber die Informationen brauche,
um meine weitere Vorgehensweise zu planen.
Es liegt nicht in meinem Intresse weiter Schritte einzuleiten wenn der Fall
unkomliziert gelöst werden kann.
Zum Schluß sagte er mir ,ich könne auch schon am Dienstag anrufen.
Ich wünschte Ihm einen schönen Tag und bedankte mich für sein bemühen.

Also insgesamt bin ich mit dem Verlauf des Gespräches zufrieden.
Zumindest habe ich dem Leiter der Fsst. erklären können,
das ich mich so nicht weiter behandeln lasse,ohne mich zu wehren.
Zudem räumte ich ihm die Möglichkeit ein,die Sache unkompliziert zu beenden.
Ist sicherlich auch mit dem Risiko verbunden,das jetzt ganz genau geprüt wird.
Aber ich nehme an das wird oder wurde eh schon gemacht.
Der Leiter der Fsst.machte mir schon den Eindruck,das Ihm die Sache mit dem Hausdatenschützer
und die Möglichkeit des Auftrages an den Datenschutzbeauftragten des Landes nicht recht ist.
Das es die Möglichkeit eben auch gibt,mußte ich Ihm halt auch so beiläufig erklären,ohne das es
zu einem "Machtkampf" ausartet.
Das wäre dann nicht Sinn der Sache!!

Und was auch noch wichtig ist,Meine Psyche beruhigt sich wieder,weil ich etwas getan habe
als nur ohnmächtig zu warten.

Schöne Grüße
Volvochris

.

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corneliusrufus
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Beitrag von corneliusrufus » Do 13. Aug 2009, 20:43

Das ist guter Stil. Du hast Dein Anliegen entschieden vertreten.

Liebe Greet-Ings Cornelius

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Beitrag von Volvochris » Do 13. Aug 2009, 21:22

Danke für Deine Rückmeldung corneliusrufus.
Jetzt kommt endlich mal Bewegung in die Sache.

Schöne Grüße
Volvochris

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Beitrag von Fragen-Fragen » Mo 17. Aug 2009, 15:27

Huhu Volvochris :)

Noch einmal Schlafen und dann wirst Du
Hoffentlich ein Positives Telefongespräch mit der FSST haben!

Ich habe mich in der Zwischenzeit,mit der Datenschutzbeauftragten
der Behörde über meine FE Akte telefonisch unterhalten.
Die nette Frau,besorgte sich meine Akte und teilte mir
dann,daß genaue Datum der Rechtskraft des Urteils mit,
19.10.94.
Naja nun weiß ich wenigsten darüber genau bescheid,somit werde
ich dann am 20.10.09 den Antrag stellen.
Sie meinte zwar,daß ich das schon vorher machen könnte,
wegen der Bearbeitungszeit,doch lass ich das lieber aus,
sicher ist sicher ....

Desweiteren sagte Sie mir noch,daß Sie ehemalige KBA Auskünfte
aus meiner Akte entfernt hat,da dort noch Eintragungen vorhanden
waren.

Für mich sind es nun noch 2 Monate,wird schon werden.

Viel Glück für Morgen ;)

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wj
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Beitrag von wj » Mo 17. Aug 2009, 17:49

Fragen-Fragen hat geschrieben:Sie meinte zwar,daß ich das schon vorher machen könnte,
wegen der Bearbeitungszeit,doch lass ich das lieber aus,
sicher ist sicher ....

So ist es. Die Zeit solltest Du auch noch abwarten können.

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